Asylverfahren: Unterschied zwischen den Versionen

Version vom 30. November 2018, 16:08 Uhr

Allgemeines

Auf den Seiten des BAMF gibt es verschiedene Möglichkeiten sich grundsätzlich über den Ablauf des Asylverfahrens zu informieren. Dazu gehört auch die APP "Ankommen", die auch von Flüchtlingen eingesetzt werden kann. Im Onlinespeicher gibt es darüber hinaus Flyer in mehreren Sprachen für eine Erstorientierung. Auch das BAMF bietet entsprechende Flyer in unterschiedlichen Sprachen zum Download an.

Der Flüchtlingsrat Baden-Würrtemberg bietet in seiner Onlineschulung auch Informationen zum Asylverfahren

Ablauf

Der Berufsverband der Rechtsjournalisten (BvDR e.V.) hat einen übersichtlichen Leitfaden erstellt, in welchem die wichtigsten Fragen beantworten werden sollen. Ob als Flüchtling oder als Helfer: Hier finden sich Antworten auf die häufigsten Fragen rund um das Asylverfahren in Deutschland – oder im Onlinespeicher

Der Leitfaden des Flüchtlingsrats Niedersachsen (Stand: 31.12.2015) stellt den Versuch dar, das Asylverfahren sowie die aufenthalts- und sozialrechtliche Situation von Flüchtlingen je nach Status möglichst verständlich und zusammenhängend darzustellen.

Dublin Verfahren

Welcher Staat ist zuständig / von Dublin III nach Dublin IV

Europäische Asylverfahren

Einen Überblick über die unterschiedlichen europäischen Asylverfahren gibt die Datenbank AIDA

Länderinformationen

Länderinformationen, wie sie auch vom BAMF für die Entscheidungen genutzt werden, sind im ecoi.net zusammengefasst und finden sich auch beim Informationsverbund Asyl & Migration

Sonstiges

Wenn im Asylverfahren oder bei der Ausländerbehörde der Gesundheitszustand eine Rolle spielt, müssen ärztliche Atteste bestimmten Anforderungen genügen. Diese sind hier erklärt.

Asylverfahren für schwule, lesbische, trans und inter Asylsuchende - hints on the asylum procedure for gay, lesbian, trans and inter asylum seekers, available in several languages

LSBTTIQ - Identität und Orientierung

Weitere Hinweise gibt es auch noch auf der Seite Verfahrensbegleitung

Anhörung

Die Anhörung ist das zentrale Element des Asylverfahrens und bedarf daher einer intensiven Vorbereitung. Auch hierfür gibt es Materialien die z.T. auch in unterschiedlichen Sprachen vorliegen. So steht der verwendete Fragenkatalog ebenso zur Verfügung, wie ein Leitfaden der refugee law clinic München und Hinweise für die Anhörung des Informationsverbundes Asyl und Migration, die ebenfalls in vielen Sprachen vorliegen. Eine gute Zusammenfassung stellt außerdem das Merkblatt zur Anhörung von Rechtsanwalt Rainer M. Hofmann dar, sowie eine Zusammenfassung von Ines Fischer

Seit Sommer 2017 gibt es in Reutlingen eine individuelle Anhörungsvorbereitung durch die refugee law clinic Tübingen -> Kontaktdaten

• Anhörungsvorbereitung - Fragen zur Anhörung – Questions for the Interview - in vielen Übersetzungen -> hier

Beistände / Begleitpersonen

Begleitpersonen, die als Beistand einen Asylbewerber bei dessen Anhörung (oder auch Antragstellung) ins ZRZ im Patrick-Henry-Village, Grasweg, Heidelberg begleiten möchten, müssen sich vorab ankündigen. Ohne Anmeldung ist kein Zugang beim BAMF für den Beistand möglich und es wird aus Sicherheitsgründen ebenfalls kein Einlass auf das Gelände des PHV gewährt. Eine ausführliche Beschreibung inclusive Kontaktdaten findet sich hier. Die Anmeldung erfolgt mit diesem Formular beim BAMF (info_Heidelberg@bamf.bund.de, Tel.: 06221 / 7593 -151 oder -152) spätestens einen Tag vor dem Anhörungstermin. Die Anmeldung muss neben dem Namen der Begleitperson und ggf. dem Kfz-Kennzeichen (bei Anreise mit dem Pkw) auch eine entsprechende durch den Asylbewerber ausgestellte Vollmacht enthalten, aus der zweifelsfrei hervorgeht, dass der Asylbewerber tatsächlich die Begleitung durch besagte Person bei seinem BAMF-Termin wünscht sowie die Kopie der Ladung des Asylbewerbers umfassen. Die Vollmacht als auch die Ladung des Asylbewerbers bitten wir als Scan der E-Mail anzuhängen. Bei Anhörungen in Karlsruhe und Sigmaringen kam es in der Vergangenheit zu Schwierigkeiten, hier kann vorab zur Unterstützung unser Asylpfarramt kontaktiert werden. Mehr zum Thema "Beistandsschaft" hier beim Informationsverbund Asyl & Migration

Informationsfilme

Der Kölner Flüchtlingsrat hat gemeinsam mit Filmschaffenden ein Video produziert, in dem wichtige Informationen zur Anhörung im Asylverfahren vermittelt werden. Der Film steht in zahlreichen Sprachversionen zur Verfügung. In dem Video werden kurze Informationen zum Asylrecht und wichtige Tipps für die Anhörung anschaulich dargestellt. Es ist in insgesamt 14 Sprachen produziert worden und online abrufbar. Das Video entstand im Rahmen einer Initiative des Kölner Flüchtlingsrats e.V. und verschiedener Kölner Produktionsfirmen. Das Video ist abrufbar auf der Internetseite des Projekts "Asyl in Deutschland"

Verpasster Anhörungstermin

Hinweise für die Beratung zu § 33 AsylG „Nichtbetreiben des Verfahrens“ insbesondere bei verpasstem Anhörungstermin gibt es von der Refugee Law Clinic Berlin

Asylbescheid (Ablehnung)

Wenn der Asylbescheid vom BAMF eingeht, ist die Aufregung oft groß. Dieser Leitfaden von RA Henning J. Bahr erläutert die möglichen rechtlichen Schritte, nennt die Fristen, die es zu beachten gibt und gibt grundlegende Hilfestellung. Eine ausführlichere Arbeitshilfe hat der Flüchtlingsrat Thüringen erstellt, die hier zu finden ist auch das Netzwerk Berlin hilft hat Informationen zusammengestellt. Wer den Klageweg beschreiten will, muss dies (je nach Ablehnung) binnen 1-2 Wochen tun und braucht spätestens für die Begründung sowie das Verfahren eine fachkundige Rechtsvertretung. Eine Präsentation von Ines Fischer fasst die Schritte nach einer Ablehnung zusammen.

Eine ausführliche Zusammenfassung inclusive "Rechtliche Grundlagen und Strategien zum Umgang mit Ablehnungsbescheiden und Abschiebungsandrohungen" hat der Flüchtlingsrat NRW zusammengefasst - hier gibt es die deutsche Fassung, weitere Sprachen sollen folgen. (05/2017)

Härtefallkommission

Wenn der Asylantrag rechtskräftig abgelehnt ist, kann ein Gesuch bei der Härtefallkommission den Vollzug der Ausreisepflicht oder auch die jahrelange Perspektivlosigkeit in der Duldung vermeiden. In jedem Fall sollte sorgfältig abgewogen werden, ob ein Härtefallgesuch sinnvoll und aussichtsreich ist.

Duldung

Der Mediendienst Integration erläutert in einem Artikel zum Asylrecht auch die Situation und rechtlichen Rahmenbegingungen von Gedulteten.

Von ProAsyl gibt es eine Zusammenfassung der vielen Änderungen im Asyl- und Aufenthaltsrecht, die vorallem auch die rechtliche Situation von Geduldeten stark verändert haben. Die Übersicht gibt es hier

Im Kapitel Ausbildung / Berufswahl wird gesondert auf die Ausbildungsduldung eingegangen, die für viele junge Asylbewerber/innen eine reelle Chance für einen Aufenthaltstitel beinhaltet.

Illegalität

Ein Beratungshandbuch Aufenthaltsrechtliche Illegalität hat das DRK 2017 neu aufgelegt. Hintergründe und Erläuterungen finden sich auch beim Mediendienst Integration

Rechtsmittel / -fristen

Eine Zusammenfassung der Fristen im Asylverfahren findet sich in verschiedenen Veröffentlichungen des Asylmagazins

Sprache / Fachsprache

Um die Fachbegriffe / Fachsprachen zu verstehen, die im Asylverfahren verwendet werden gibt es eine Sammlung juristischer Fachwörter, die vom Projekt Refugee Phrase Book erstellt und gepflegt wird. Diese lassen sich in unterschiedlicher Sprachkombination auch ausdrucken.